v.l. Jan Scholz, Sabrina Kahmann, Dennis Wartenberg

Erste Sitzung, erster Erfolg!

Bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Bezirksrats kam unsere neue Fraktion zusammen (von links: Jan Scholz, Sabrina Kahmann und Dennis Wartenberg; Jesse Jeng war leider verhindert). Wir freuen uns, die Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk vertreten zu dürfen und freuen uns auf die gemeinsame Arbeit.

Wir konnten gleich ein erstes gutes Ergebnis verbuchen: Der Antrag zur Anwohnerparkzone wurde zusammen mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Linken 12:8 abgelehnt.

Zum Hintergrund: Änderungsanträge wurden nicht berücksichtigt. Die Bürgerbeteiligung war mangelhaft. Das Wirtschaftsforum wurde nicht eingebunden. Rechtsgrundlagen sind unklar. Und das wichtigste: Für die Anwohner und Anlieger wird es teuer und kompliziert, ohne dass ein zusätzlicher Parkplatz geschaffen wird.

Jetzt gilt es, das auf Ratsebene zu wiederholen!